VEREINIGUNG KRIMINALDIENST ÖSTERREICH

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2012  „Aus 31 mach 9“

 

 

Reformen beginnen üblicherweise in der Führungsetage, nicht so bei der Polizei. Die Reformen der letzten Jahre betrafen fast ausschließlich das Fußvolk. Natürlich mussten bei der Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei einige Beamten die Führungsetage verlassen, im Kern blieb aber im Innenministerium alles beim Alten.

In der Privatwirtschaft ist es die normale Vorgangsweise, dass man im ersten Schritt die Chefsessel neu besetzt und diese neue Führungsmannschaft dann die Reformen Schritt um Schritt nach unten trägt. Eigentlich logisch, denn die neue Führungsmannschaft soll ja dann auch die von ihr umgesetzte Struktur beherrschen. Warum man von dieser Praxis bei Vater Staat abweicht, dass wissen wohl nur wenige Eingeweihte.

Bundesministerin Johanna Mikl-LeitnerWie auch immer, die neue Bundesministerin Dr. Johann Mikl-Leitner setzte 2012 den letzten Schritt in der Reformkette. Jetzt wurde die absolute Führungsetage reformiert und drastisch verkleinert. Die Sicherheitsdirektionen, die Bundespolizeidirektionen und die Landespolizeikommanden werden per Gesetz zu einer Behörde zusammengeführt, sie sind damit sowohl Sicherheitsbehörde, als auch und auch Dienstbehörde für den exekutiven Dienst. Die bisherigen Polizeidirektionen in anderen Städten (z.B. Leoben) sind nur mehr Außenstellen und werden in Hinkunft als Polizeikommissariate bezeichnet. Zwar ein Prestigeverlust für manchen Behördenleiter, aber keine existenzielle Bedrohung.

In Wien sind die personellen Veränderungen überhaupt überschaubar, lediglich aus dem Landespolizeikommandanten Karl Mahrer, wird nun ein Landespolizeivizepräsident. Auch bei den einzelnen Leitern der Abteilungen gibt es weder organisatorisch, noch personell Überraschungen. Kleine Änderungen in der Wertigkeit, wie z.B. die Aufwertung des Polizeiärztlichen Dienstes, sind nett, gehen aber nicht wirklich an die Substanz.

Die Stellvertreter des Landespolizeipräsidenten bekommen jeweils einen bestimmten Arbeitsbereich zugewiesen. Der Geschäftsbereich A (in Wien Karl Mahrer) übernimmt die Aufgaben Strategie und Einsatz. Geschäftsbereich B (in Wien Dr. Michaela Kardeis) ist künftig für Verfahren und Support zuständig. Diesem Triumvirat nachgeordnet sind die einzelnen Fachabteilungen, bei der Kriminalpolizei sind das das Landeskriminalamt und das Landesamt für Verfassungsschutz. Zum Leiter des LKA Wien und damit zum obersten Kripo-Beamten wurde Brigadier Josef Kerbl bestellt. Als Leiter des LV-Wien wurde Hofrat Mag. Erich Zwettler eingesetzt.

 PolizeidirektorenWie weit sich die Änderung der bisherig horizontalen Gliederung auf eine vertikale auf den Dienst an der Front auswirken wird, kann man jetzt noch nicht beurteilen. Der eklatante Personal- und Ausstattungsmangel in Wien, den die Personalvertreter ankreiden, wird jedenfalls durch diese Reform nicht gebessert.

Also wieder eine Reform die nichts bringt außer Verunsicherung? Nun, nicht ganz. Die Polizei in den Bundesländern trifft die Reform schon mehr. Nehmen wir als Beispiel Oberösterreich. Verständlich wenn die Strategen im Innenministerium sagen, dass es nicht notwendig sei drei Polizeidirektionen (Linz, Wels, Steyr) plus eine Sicherheitsdirektion innerhalb eines Radius von 100 km zu haben. Also, Angleichung der Struktur an die anderen Bundesländern und nur ein Polizeidirektor für Oberösterreich. Wenn man bei der Kripo noch dazurechnet, dass es auch das  Landeskriminalamt  gibt, dann kommt man in diesem Bundesland auf die Formel: Aus 5 mach 1. Hier kann man tatsächlich von einer Verschlankung der Organisation sprechen, denn fünf Abteilungen die mehr oder weniger dasselbe Feld beackern, bedürfen einer Menge von Schnittstellen. Auch für die Gerichte und Staatsanwaltschaft hat diese Reform einen Vorteil, sie müssen nunmehr nur mit einer Stelle kommunizieren.

Die Mehrheit der Beamten hofft jedenfalls, dass mit dieser Reform endlich Ruhe einkehrt und eine Zeit lang von weiteren Reformen Abstand genommen wird.